Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Unterländer
Antwort von Joachim Unterländer
CSU
• 04.09.2008

(...) Die Unterstützung von Vorschulkindern soll insbesondere durch eine qualitativ (Personalausstattung und Inhalte) finanziell von Land und Stadt geförderte gute Ausstattung erfolgen. Darüberhinaus stellen wir uns mittelfristig auch eine Entlastung durch ein beitrgsfreies Kita-Jahr (möglicherweise am besten erstes Jahr) vor. Hier sind wegen den Konsequenzen finanzieller Art aber noch intensive Verhandlungen mit den Trägern und den Kommunen erforderlich. (...)

Portrait von Walter Kolbow
Antwort von Walter Kolbow
SPD
• 06.10.2008

(...) in der Tat ist der Neuabschluss von Verträgen mit vermögenswirksamen Leistungen in der Elternzeit grundsätzlich nicht möglich. Diese Leistungen knüpfen an Gehaltszahlungen an, die ja während der Elternzeit nicht bezogen werden. (...)

Portrait von Paul Lehrieder
Antwort von Paul Lehrieder
CSU
• 19.12.2008

(...) um entsprechend angelegte Teile des normalen Arbeitsverdienstes. Die Förderung nach dem Fünften Vermögensbildungsgesetz ist speziell auf Arbeitnehmer/innen zugeschnitten, die Arbeitslohn aus einem /aktiven/ Arbeitsverhältnis beziehen. Während der Elternzeit ruhen jedoch die Hauptpflichten aus dem Arbeitsverhältnis, sofern nicht eine Teilzeitbeschäftigung ausgeübt wird. (...)

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