Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Joanna Lu K. • 15.03.2026
Am 11.3. hat der Bewertungsausschuss auf Betreiben der gesetzlichen Krankenkassen (GKV-SV) die Vergütung der ambulanten Psychotherapie um 4,5 Prozent abgewertet zum 01.04.26. Was ist ihre Meinung?
Portrait von Stephan Pilsinger
Antwort ausstehend von Stephan Pilsinger CSU
Frage von Nora T. • 15.03.2026
Honorarkürzungen von Psychotherapeutinnen - wie stellen Sie die Psychotherapeutische Versorgung von Menschen in Hamburg - Altona auch in Zukunft sicher?
Porträtfoto von Mithat Capar vor einem lachsfarbenen Hintergrund. Er trägt einen blauen Pullover über einem weißen Hemd und lächelt freundlich in die Kamera.
Antwort 15.03.2026 von Mithat Çapar SPD

Die beschlossene Absenkung der Vergütung psychotherapeutischer Leistungen um 4,5 Prozent zum 1. April 2026 sehe ich kritisch. Über diese Honorarsätze entscheidet allerdings nicht die Hamburgische Bürgerschaft, sondern die zuständigen Gremien der gemeinsamen Selbstverwaltung im Gesundheitswesen auf Bundesebene.

Frage von Eric C. • 15.03.2026
Welche Optionen haben bisherige Riestersparer mit Einführung des Vorsorgedepots?
Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 17.03.2026 von Bernd Rützel SPD

Im Entwurf zum Altersvorsorgereformgesetz ist vorgesehen, dass Riesterverträge Bestandsschutz haben, wenn gewünscht, kann man mit seinem Altvertrag aber auch in die neue Förderung wechseln.

Frage von Verena T. • 15.03.2026
Hat der Innen- und Sportsenator der Freien und Hansestadt Hamburg Andy Grote Ihr Vertrauen?
Portrait von David Christopher Stoop
Antwort 21.06.2026 von David Christopher Stoop Die Linke

Nein, Senator Grote hat mein Vertrauen nicht. Das von ihm vorgelegte Finanzkonzept für Olympia blendet wesentliche Kostenpunkte aus und wurde zurecht abgelehnt.