Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Silvia K. • 27.04.2026
Herr Wiegelmann kann ich eine Deutschlandweite Aufstellung unserer Augaben bekommen ? Z.B. Deutschland Infrastruktur ...... , Deutschland Bundeswehr ....., Ausland Spenden ...., u.s.w. Danke MfG. S.K
Portrait von Johannes Wiegelmann
Antwort 27.04.2026 von Johannes Wiegelmann CDU

Dort finden Sie auch die Ausgaben für einzelne Pläne (z.B. Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung) oder für einzelne Funktionen (z.B. Verkehrs- und Nachrichtenwesen / Eisenbahn / usw.) ausweisen lassen.

Frage von Katia R. • 27.04.2026
Warum haben Sie die Förderung psychotherapeutischer Versorgung versprochen und intervenieren jetzt nicht bei Warkens Plänen zur Budgetierung der Psychotherapie?
Portrait von Matthias Miersch
Antwort ausstehend von Matthias Miersch SPD
Frage von Katia R. • 27.04.2026
Warum haben Sie den Ausbau psychotherapeutischer Versorgung versprochen und intervenieren nicht bei Warkens Plänen zur Budgetierung?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Günther A. • 27.04.2026
Gehen die Regierungsparteien davon aus, dass die fortschreitende Einschränkung der Meinungsfreiheit durch staatliche Institutionen hilft, die Politikverdrossenheit in der Bevölkerung zu minimieren?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 29.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Digitalpolitik der Bundesregierung zielt darauf ab, Hass und Fake News zu bekämpfen, ohne die Meinungsvielfalt einzuschränken; entscheidend bleibt dabei immer die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, die den Rahmen für „Sag‑ und Zumutbares“ ausdrücklich sehr weit zieht

Frage von Andrea G. • 27.04.2026
Warum haben sie ihr Erscheinen bei der Sitzung der Enquete Kommission am 24.4.2026 verweigert? Ich dachte das Bsw sei für eine Aufarbeitung der Corona Zeit.
Antwort 28.04.2026 von Matthias Herzog BSW

Gerade bei einem Thema von solcher Tragweite erwarten Bürgerinnen und Bürger zu Recht eine ernsthafte, konzentrierte und zügige Arbeit. Dieses Anliegen teile ich ausdrücklich.