(...) Die CSU-Landesgruppe ist sich der Problematik des Einsatzes von Gentechnik in der Landwirtschaft voll bewusst und schließt sich den Aussagen unseres Umweltministers Siegmar Gabriel an, dass die sog. Terminator-Technologie, bei der die Samen in der zweiten Generation unfruchtbar sind und somit kein Nachbau betrieben werden kann, von Deutschland strikt abgelehnt wird. (...)
Sehr geehrte Frau Prestle,
gerne beantworte ich Ihre Frage. Damit dies in schriftlicher Form erfolgen kann, bitte ich Sie, mir Ihre vollständige Anschrift zu senden.
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Dobrindt
(...) Ich sehe keinen Grund zu der Annahme, dass die Versicherungsbeiträge in Folge der Gesundheitsreform deutlich ansteigen - weder für freiwillig Versicherte in der gesetzlichen Krankenversicherung, noch in der Privatversicherung. Was die PKV angeht gibt es nach derzeitiger Planung keinen nennenswerten neuen Kostenfaktoren, die eine Beitragserhöhung erzwingen werden, auch wenn die Versicherungskonzerne das anders darstellen. Bei den GKVen wird es durch die Reform zu einer Angleichung der Beiträge kommen, aber nicht zu einer generellen Beitragserhöhung. (...)
(...) Minister Dr. Jung plant daher, am Berliner Dienstsitz des Bundesministeriums der Verteidigung auf dem Gelände des Bendlerblocks ein Ehrenmal der Bundeswehr zu errichten. Persönlich würde ich für dieses einen Standort in der Nähe des Parlaments bevorzugen. (...)
(...) Um ein sichtbares Zeichen dafür zu setzten, dass Soldatinnen und Soldaten ihr in der Gelöbnis- und Eidesformel gefordertes „treues Dienen“ in manchen Fällen mit dem Leben bezahlen müssen, plant Bundesverteidigungsminister Franz-Josef Jung (CDU) derzeit die Errichtung eines Ehrenmales. Zur Zeit werden die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass dieses Ehrenmal – welches im Übrigen öffentlich zugänglich sein soll – auf dem Gelände des Bundesministeriums der Verteidigung in Berlin errichtet werden kann. (...)