Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Joschik B. • 17.08.2026
Wie ist Ihre Position zur Chatkontrolle und digitalen Grundrechten?
Portrait von Ingo Flemming
Antwort 21.08.2026 von Ingo Flemming CDU

Kinderschutz und Strafverfolgung ja – anlasslose Massenüberwachung und Schwächung sicherer Verschlüsselung nein. Freiheit und Sicherheit gehören zusammen.

Frage von Christopher G. • 17.08.2026
Ihre Partei bezeichnet Wohngeld als Alternative zum sozialen Wohnungsbau. Welche Rolle soll dann die kommunale GEWOBA Spremberg künftig bei der Bereitstellung günstiger Wohnungen spielen?
Portrait von Michael Hanko
Antwort ausstehend von Michael Hanko AfD
Frage von Christopher G. • 17.08.2026
Warum will Ihre Partei die Stromimportabhängigkeit verringern, zugleich aber Braunkohlekraftwerke nach Erschöpfung heimischer Reserven mit importierter Braunkohle weiterbetreiben?
Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD
Frage von Christopher G. • 17.08.2026
Will Ihre Partei tatsächlich erreichen, dass höchstens 25 Prozent eines Jahrgangs ein Gymnasium besuchen? Falls ja: Nach welchen Kriterien soll diese Grenze durchgesetzt werden?
Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD
Frage von Christopher G. • 17.08.2026
Was genau verstehen Sie unter „kulturfremden Fachkräften“, auf deren Zuwanderung Ihre Partei verzichten will, und anhand welcher Kriterien soll das bestimmt werden?
Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD
Frage von Christopher G. • 17.08.2026
Welche konkrete Regelung soll Art. 16a GG ersetzen, wenn Sie das Grundrecht auf Asyl in ein staatlich gewährtes „Gnadenrecht“ umwandeln wollen?
Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD