Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Mohammad A. • 28.05.2026
Guten Tag, Die CDU/CSU möchten den Doppelpass abschaffen. Müssen sich Menschen, die bereits eine doppelte Staatsbürgerschaft besitzen, dann rückwirkend für eine entscheiden
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 01.06.2026 von Thorsten Frei CDU

Mehrfachstaatsangehörigkeiten und Turboeinbürgerungen entwerten dieses Bekenntnis.

Frage von Christoph T. • 28.05.2026
Wie stehen Sie dazu, dass das rechte Medienportal nius aktuell Werbung in den U-Bahnen der BVG ausspielen darf?
Oda steht vor einer Hauswandecke und lacht. Sie trägt eine grüne Jacke.
Antwort ausstehend von Oda Hassepaß BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Christian B. • 28.05.2026
Welche Evidenzkriterien gelten für den Ausschluss von GKV-Leistungen?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 28.05.2026 von Simone Borchardt CDU

Evidenz ernst nehmen, Beitragsmittel schützen, GKV auf wirksame und medizinisch notwendige Leistungen konzentrieren.