Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Frage von Dieter R. • 15.04.2026
Stimmen Sie für eine Entlastungsprämie von 1000 €?
Portrait von Michael Brand
Antwort 04.05.2026 von Michael Brand CDU

Auch der Tankrabatt durch die Reduzierung der Energiesteuer gilt für alle, egal ob noch in Arbeit oder schon in Rente. Diese und weitere Maßnahmen helfen, um die Energiekosten abzufedern.

Portrait von Nina Warken
Antwort 18.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.

Portrait von Christian von Stetten
Antwort ausstehend von Christian von Stetten CDU
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 01.07.2026 von Bärbel Bas SPD

Das System der gesetzlichen Rentenversicherung basiert auf dem Prinzip, dass die Höhe der Rente entsprechend der eingezahlten Beiträge berechnet wird: Demnach führen mehr und höhere Beiträge zu einer höheren Rente und umgekehrt. Für mich ist dabei immer klar: Nach einem Leben voller Arbeit im Alter gut abgesichert zu sein, ist das Kernversprechen des Sozialstaats und eine wesentliche Grundlage für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft und die gesellschaftliche Teilhabe aller Menschen ist mir wichtig.

Frage von Anni Z. • 15.04.2026
Warum erkennt Deutschland Palästina nicht an?
Portrait von Gabriela Heinrich
Antwort 21.04.2026 von Gabriela Heinrich SPD

In entsprechende Überlegungen zur Anerkennung Palästinas muss immer auch einfließen: Was genau würden wir anerkennen? Die jetzige palästinensische Führung ist längst nicht mehr demokratisch legitimiert.