Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Dr. Jan-Niclas Gesenhues
Antwort 26.05.2026 von Jan-Niclas Gesenhues BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Auch wir sehen in den Folgen der Klimakrise eine ernstzunehmende sicherheitspolitische Gefahr. Nicht nur die von Ihnen angesprochene Nationale Interdisziplinäre Klimarisiko-Einschätzung macht deutlich, dass die Klimakrise geopolitische Instabilität, Ressourcenkonflikte und Fluchtbewegungen mit erheblichen Auswirkungen auf die nationale und internationale Stabilität befördert.

Hakan Demir
Antwort 15.05.2026 von Hakan Demir SPD

Das Gesetz definiert ihre Tätigkeit nicht als Handel oder Produktion, sondern als persönliche Dienstleistung. Deshalb müssen sie kein Gewerbe anmelden und folglich auch keine Gewerbesteuer zahlen.

Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort ausstehend von Dagmar Schmidt SPD
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 18.05.2026 von Fabio De Masi BSW

Im Fall unserer Spende handelt es sich nicht um eine Unternehmensspende sondern eine Privatspende einer natürlichen Person.