Frage von Gerhard J. • 03.07.2025

Antwort ausstehend von Michael Schrodi SPD
Hiermit meine ich insbesondere die Allianz rund um CRINK (China, Russland, Iran und Nordkorea), die sich die Welt in Einflusssphären aufteilen wollen.
Ich bitte um Verständnis, dass ich zur rechtlichen Bewertung eines solchen konkreten Einzelfalls keine Stellung nehmen kann. Die Bundesregierung setzt sich gegenüber der ungarischen Seite nachdrücklich für eine Verbesserung der Haftbedingungen von Maja T. ein.
Wir setzen uns auf den verschiedenen Ebenen für die Verbesserung der Fahrradinfrastruktur ein, einschließlich der Förderung von Ganzjahresradwegen, die zu jeder Jahreszeit sicher, komfortabel und frei sein müssen