Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 21.04.2026 von Stephan Brandner AfD

Eine Abstimmung zur Zuckersteuer ist mir nicht bekannt

Dr. Philipp Rottwilm
Antwort 06.05.2026 von Philipp Rottwilm SPD

Tatsächlich wäre zu befürchten, dass der Ausbau kleiner Photovoltaik-Anlagen zum Erliegen käme und so zehntausende Arbeitsplätze in der Solarbranche gefährden werden könnten.

Portrait von Dennis Thering
Antwort 08.04.2026 von Dennis Thering CDU

Da mir als Unbeteiligter diese Informationen nicht vorliegen, kann ich Ihnen diese Frage auch nicht beantworten

Portrait von Pascal Meiser
Antwort ausstehend von Pascal Meiser Die Linke
Portrait von Nelly Waldeck
Antwort 08.05.2026 von Nelly Waldeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Zu Ihrer Frage: Eine zentrale digitale Plattform auf Landesebene in Schleswig-Holstein, über die Bürger*innen gezielt Vorschläge zum Bürokratieabbau einbringen können, ist mir aktuell nicht bekannt. Auf Bundesebene gibt es jedoch das Beteiligungsportal „einfach machen“, über das Hinweise und Ideen eingebracht werden können:
https://einfach-machen.gov.de/