Antwort 21.04.2026 von Stephan Brandner AfD
Eine Abstimmung zur Zuckersteuer ist mir nicht bekannt
Eine Abstimmung zur Zuckersteuer ist mir nicht bekannt
Tatsächlich wäre zu befürchten, dass der Ausbau kleiner Photovoltaik-Anlagen zum Erliegen käme und so zehntausende Arbeitsplätze in der Solarbranche gefährden werden könnten.
Da mir als Unbeteiligter diese Informationen nicht vorliegen, kann ich Ihnen diese Frage auch nicht beantworten
Der Einfluss der deutschen Politik ist sehr begrenzt.
Zu Ihrer Frage: Eine zentrale digitale Plattform auf Landesebene in Schleswig-Holstein, über die Bürger*innen gezielt Vorschläge zum Bürokratieabbau einbringen können, ist mir aktuell nicht bekannt. Auf Bundesebene gibt es jedoch das Beteiligungsportal „einfach machen“, über das Hinweise und Ideen eingebracht werden können:
https://einfach-machen.gov.de/