Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Philipp M. • 05.02.2026
Moin Herr Saathoff, kennen Sie die PRÜF-Kampagne und unterstützen Sie diese? Versuchen Sie mit Kollegen in der Politik in NS auf eine Bundesratprüfverfahen hinzuwirken? Danke.
Portrait von Johann Saathoff
Antwort ausstehend von Johann Saathoff SPD
Frage von Andrea K. • 05.02.2026
Unser afghanischer Mitarbeiter möchte gerne seine afghanische Ehefrau mit dem noch ungeborenen Baby nach Deutschland holen, geht das überhaupt noch?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort ausstehend von Ralf Stegner SPD
Frage von Heiner K. • 05.02.2026
Was gedenken Sie und ihre Partei zu tun, um eine verfassungsgemäße Alimentation der Beamten in Niedersachsen widerherzustellen?
Portrait von Stephan Christ
Antwort ausstehend von Stephan Christ BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Norbert Armin M. • 05.02.2026
Sehr geehrter Herr Merz, ist es Ihre Vorstellung von Bürgernähe und demokratischer Diskussion, mit Textbausteinen auf Plattformen auf Fragen nicht konkret zu antworten?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 06.02.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrter Herr M.,

Frage von Leonie H. • 05.02.2026
Der den Grünen nahestehende NABU klagt in Berlin gegen Streusalz. Wo endet für Sie Umweltschutz, wenn Sicherheit und Leib und Leben betroffen sind?
Kai Keune
Antwort 07.02.2026 von Kai Keune BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In besonderen Wettersituationen, wie sie aktuell in Berlin vorkommen, muss der Einsatz von Streusalz jedoch möglich sein, um die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmenden zu gewährleisten.

Frage von Fabio D. • 05.02.2026
Sollen Schlüsselbranchen wie vor allem hier in BW die Automobilbranche mit dem Verbrennermotor weiter stark gefördert und subventioniert werden?
Portrait von Hans-Ulrich Rülke
Antwort 06.02.2026 von Hans-Ulrich Rülke FDP

Subventionen, insbesondere Partikularsubventionen für einzelne Branchen, sehen wir kritisch.