Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anne Janssen
Antwort von Anne Janssen
CDU
• 11.09.2023

Stattdessen sehe ich die öffentliche Auseinandersetzung mit der Partei und ihren Standpunkten – und die Offenlegung der fehlenden politischen Substanz als wichtig im Umgang mit der AfD.

Portrait von Sarah Ryglewski
Antwort von Sarah Ryglewski
SPD
• 04.10.2023

Bislang hat der Bundesverfassungsschutz Teile der AfD als rechtsextrem eingestuft und die gesamte AfD gilt beim Verfassungsschutz weiterhin zumindest als Verdachtsfall.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.11.2023

Der Kampf gegen Rechts stellt eine große Herausforderung dar und muss mit allen Mitteln der demokratischen Gesellschaft und des wehrhaften Rechtsstaates geführt werden.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP
• 02.10.2023

es ist Aufgabe aller demokratischen Parteien, durch ihre Programmatik und Kommunikation Wählerinnen und Wähler der AfD zurückzugewinnen.

Portrait von Gabi Rolland
Antwort von Gabi Rolland
SPD
• 08.09.2023

Ich bin deshalb für eine Überwachung und Prüfung, ob die Verfassungskonformität dieser Partei, bzw. einzelner Landesverbände, noch gegeben ist.

Portrait von Britta Kornmesser
Antwort von Britta Kornmesser
SPD
• 05.09.2024

Auch wenn die AfD unbequem ist und krude Theorien verbreitet, so ist sie doch demokratisch gewählt worden.

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