Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Ich bin für Infrastruktur, die den Menschen nützt. Alpha-E ist sofort umsetzbar. Die DB verspricht Bahnhöfe, für die weder Geld noch Zuständigkeit da sind.

Sie richten Ihre Frage allerdings an die Bundesregierung. Für diese vermag ich nicht zu sprechen.

Ein politisches Mandat ist keine Beschäftigung (Arbeitnehmer). Es ist falsch, diese beiden Tätigkeiten in einen Topf zu werfen.

Zu Fragen oder Bewertungen einzelner Personen nimmt die Bundestagspräsidentin nicht Stellung.

Das jüngst verhängte Waffen-Teilembargo sendet vor allem ein symbolisches Signal – eines, das letztlich der Hamas in die Hände spielt

Wenn Fragen ganz allgemein formuliert sind, dann fallen Antworten zwangsläufig allgemein aus. Wenn der Fragesteller dabei möglicherweise einen konkreten Sachverhalt im Blick hat, diesen aber nicht benennt, ist es bedauerlicherweise nicht möglich, die subjektive Erwartungshaltung des Fragestellers zu erfüllen.