Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Diana B. • 02.09.2026
Wie konnten Sie mit der Gesundheitsreform ein Gesetz verabschieden, das Gesundheitsvorsorge erschwert und z.B. Schwangerschaftsvorsorge deckelt, wenn die Union doch Familien unterstützt?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 07.09.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrte Frau B.,

Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch.de“ eine Frage an mich gerichtet. Dafür danke ich Ihnen.

Frage von Thomas D. • 02.09.2026
Wann wollen Sie die Themen Doppelverbeitragung, Reduzierung der gesetz.Krankenkassen, Kosteneinsparungen bei KV und Verzahnung amb-stationär sowie weiterer Einsparungen bei Doppelstrukturen angehen.
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort 29.09.2026 von Carsten Linnemann CDU

Direkte Kommunikation bevorzugt

Frage von Susanne S. • 02.09.2026
Was gedenken Sie persönlich gegen das GKV zu unternehmen? Wie soll man als schwer arbeitender, gesetzlich Versicherterzahler in Zukunft notwendige Vorsorgeuntersuchungen bezahlen?
Portrait von Tino Chrupalla
Antwort ausstehend von Tino Chrupalla AfD
Frage von Susanne S. • 02.09.2026
Was gedenken Sie persönlich gegen das GKV zu unternehmen? Wie soll man als schwer arbeitender, gesetzlich Versicherterzahler in Zukunft notwendige Vorsorgeuntersuchungen bezahlen?
Portrait von Florian Oest
Antwort 03.10.2026 von Florian Oest CDU

Das Gesetz sieht keine generelle Abschaffung oder Selbstzahlung notwendiger Vorsorge- und Früherkennungsuntersuchungen vor. Gesetzlich Krankenversicherte haben auch weiterhin Anspruch auf die gesetzlich vorgesehenen Gesundheits- und Früherkennungsuntersuchungen.

Frage von Leo M. • 02.09.2026
wie stehen sie dazu das leute mit migrationshintergrund und mit beeinträchtigungen wie FASD ADHS usw in eine externe klasse/ Schule geschickt sollen
Portrait von Arno Bausemer
Antwort ausstehend von Arno Bausemer AfD
Frage von Rainer M. • 02.09.2026
Unser Familienrenteneinkommen als Rentner liegt weit unter 50000 Euro. Wie wird unsere Ersparnis bei dieser Einkommenssteuer aussehen? Im steuerlicher Sinn ist meine Rente auch ein Einkommen.
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD