Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Annegret H. • 27.04.2026
Wurde die Finanzkommission Gesundheit zweckentfremdet, um Homöopathie und Anthroposophie aus den Leistungen der GKVs zu streichen?
Portrait von Emmi Zeulner
Antwort 01.07.2026 von Emmi Zeulner CSU

Ich nehme diese Berichte zum Beitragsstabilisierungsgesetz sehr ernst. Ich weiß um die Bedeutung von naturmedizinischen Verfahren und der integrativen Medizin und kann die Argumente für diese sehr gut nachvollziehen. Der Zulauf zu solchen Verfahren, Homöopathie und zur Heilpraktikerschaft zeigt die Zufriedenheit der Patientinnen und Patienten und ich bin froh, dass in Deutschland eine freie Wahl möglich ist, die unabhängig von der Entscheidung im BStabG auch bestehen bleibt.

Frage von Michael Josef P. • 27.04.2026
Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Theiss, sind Sie - als Mitglied des Gesundheitsausschusses - dafür, das Embryonenschutzgesetz (§ 1 Abs. 1 Nr. 7 i.V.m. dem Adoptionsvermittlungsgesetz) einzuschränken ?
Portrait von Hans Theiss
Antwort ausstehend von Hans Theiss CSU
Frage von Michael Josef P. • 27.04.2026
Sehr geehrter Herr MdB Frei, sind Sie persönlich - und Ihre CDU insgesamt - dafür, das Embryonenschutzgesetz (§ 1 Abs. 1 Nr. 7 i.V.m. dem Adoptionsvermittlungsgesetz) einzuschränken/abzuschaffen ?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 28.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Zur Umgehung durch Auslandsreisen: Deutsche Gesetze gelten hierzulande, und eine Anerkennung solcher Arrangements ist nur unter strengen Voraussetzungen möglich, immer am Kindeswohl orientiert.

Frage von Michael Josef P. • 27.04.2026
Sehr geehrte Frau MdB Dr. Machalet, sind Sie - als Vorsitzende des Gesundheitsausschusses - dafür, das Embryonenschutzgesetz (§ 1 Abs. 1 Nr. 7 i.V.m. dem Adoptionsvermittlungsgesetz) einzuschränken ?
Lachend am Geländer
Antwort ausstehend von Tanja Machalet SPD
Frage von Uta A. • 27.04.2026
Enormer Arbeitsplatzabbau in der Autobranche u.a. in Sicht, und Sie wollen die Gesundheitsreform vor allem zu Lasten Pharmabranche realisieren ? Spielen Sie nicht der AfD in die Hände?
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 27.05.2026 von Tim Klüssendorf SPD

Unser Ziel bei der Gesundheitsreform ist, die Beiträge in der GKV zu stabilisieren und Arbeitnehmer:innen so vor zusätzlichen Belastungen zu schützen.

Frage von Peter S. • 27.04.2026
Auf wie viele Millionen an möglichen Einnahmen hat der Senat bei der sogenannten „Konzeptvergabe“ des Erbbaurechts für den Alsterpavillon verzichtet?
Portrait von Alske Freter
Antwort ausstehend von Alske Freter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN