Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael Stefan G. • 29.10.2026
Hat das PKGr zur Auskunftsverweigerung in BT-Drs. 21/5804 eigene Auskünfte verlangt und gegebenenfalls ein Verfahren nach § 14 PKGrG geprüft?
Portrait von Marc Henrichmann
Antwort ausstehend von Marc Henrichmann CDU
Frage von Michael Stefan G. • 29.10.2026
Wie bewertet das PKGr mögliche Deutschlandbezüge im Epstein-Komplex, wenn fremdsprachige US-Unterlagen zunächst ungeprüft blieben?
Portrait von Marc Henrichmann
Antwort ausstehend von Marc Henrichmann CDU
Frage von Ronny L. • 28.10.2026
Warum wird kein AfD Verbotsverfahren eingeleitet? Setzen Sie sich dafür ein? Warum hat die Ukraine immer noch keine Taurus? Deshalb habe ich Euch gewählt. Bin echt enttäuscht.
Portrait von Ellen Fährmann
Antwort ausstehend von Ellen Fährmann CDU
Frage von Christian P. • 28.10.2026
Werden Sie einer Abschaffung der Einjahresfrist für Bitcoin widersprechen, nachdem Sie selbst erklärt haben, dass sie die steuerliche Systematik gegenüber Gold durchbrechen würde?
Portrait von Carsten Brodesser
Antwort ausstehend von Carsten Brodesser CDU
Frage von Martin K. • 28.10.2026
wie stehen Sie zur Zensur und Einschränkung von legalen Erwachseneninhalten im Internet? Fast 90% der Bevölkerung sind 18 oder älter. Für den Rest haben die Eltern die Aufsichtspflicht
Portrait von Martin Reichardt
Antwort 28.10.2026 von Martin Reichardt AfD

Als AfD-Politiker stehe ich für bürgerliche Freiheiten und lehne alle unangemessenen Einschränkungen ab.
Ansprechpartner der Fraktion dazu ist Herr Ruben Rupp.