Herr Frei, auf welcher empirischen Grundlage stützen Sie Ihre 30 Mrd.-Prognose? Wie plausibel ist, dass 1 Mio. Bürgergeld-Empfänger tatsächlich vermittelt werden kann?

Sehr geehrter Herr R.,

da haben Sie mich womöglich falsch verstanden. Ich habe keinerlei Prognose abgegeben. Ich habe lediglich betont, dass es eine solche Entlastungswirkung geben würde, wenn eine Million Bürgergeldempfänger in eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung wechseln würden. Diese Zahlen wurden kürzlich auch von der Bundesarbeitsministerin wiederholt, die sich jedoch auf eine Vermittlungsgröße von 100.000 Personen bezog.

Persönlich bin ich der Auffassung, dass es immer das Ziel sein muss, so viele Menschen wie möglich in Arbeit zu vermitteln. Dies deshalb, weil eine Arbeit soziale, berufliche und gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht und Menschen so bestmöglich ein selbstbestimmtes Leben in unserer freiheitlichen Gesellschaft führen können.

Mir ist aber auch klar, dass es sehr schwierig sein dürfte, die Zahl der Arbeitslosen auf Null zu bringen. Dafür sind die Fälle zu individuell und im Einzelfall die vorhandenen Hürden zu groß. Ich bin umgekehrt jedoch auch überzeugt, dass mit einem gut abgestimmten System von Förder- und Pflichtmaßnahmen sowie Anreizen deutlich mehr Menschen in Arbeit gebracht werden könnten. Dafür wollen wir die Sozialleistungen zielgenauer machen und auch genauer auf die Verwendung blicken. Schließlich gibt es in Deutschland kein bedingungsloses Grundeinkommen und einen großen Arbeitskräftemangel durch den demografischen Wandel. Jeder, der gesund ist, soll selbst für sich sorgen. Diesen Anspruch habe nicht nur ich, sondern jeder Steuerzahler, der die Sozialsysteme durch seine Arbeit finanziert und ermöglicht.

Mit freundlichen Grüßen

Thorsten Frei