Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas L. • 22.10.2024
Würden Sie sich i.S. der VERWALTUNGSVEREINFACHUNG dafür einsetzen, aus den ca. 100 gesetzlichen Krankenkassen, die alle samt nur nach dem EINEN SGB 5 handeln EINE EINZIGE zu machen.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
Frage von Gerhard z. • 22.10.2024
Sie wollten laut eigener Aussage die Abschaffung des A1 sprachnachweis im Jahr 2024 dringend vorantreiben. Und, was hat sich bis zum heutigen Datum geändert? Mit freundlichen Grüßen Gerhard Ziebertz
Hakan Demir
Antwort 15.11.2024 von Hakan Demir SPD

Es war in der bisherigen Koalition nicht möglich, das Thema endlich zu lösen und eine Regelung zu schaffen, bei der der Spracherwerb in Deutschland stattfinden kann

Frage von Evelyn W. • 22.10.2024
Wir möchten ein Heiratsvisum stellen, aber mein Partner hat den Sprach Nachweis zum 2 mal nicht geschafft, er kann deutsch sprechen, aber eben noch nicht schreiben. Ich werde 66 und mein Partner 57. Gibt es Ausnahmen bei der Sprachprüfung A1.
Hakan Demir
Antwort 15.11.2024 von Hakan Demir SPD

Ja, es gibt Härtefallregelungen unter der aktuellen Rechtslage. Konkret heißt es im Gesetz, dass die Einreise ohne vorherigen Sprachnachweis möglich ist, wenn "es dem Ehegatten auf Grund besonderer Umstände des Einzelfalles nicht möglich oder nicht zumutbar ist, vor der Einreise Bemühungen zum Erwerb einfacher Kenntnisse der deutschen Sprache zu unternehme".

Frage von Wolfgang M. • 22.10.2024
Wieviel Geld hat die Regierung in den 1970 aus dem Topf den Rücklagen der Rentenversicherung genommen und sind diese wieder zurück gezahlt worden. Wer bezahlt die Rente der DDR Rentner. Wolfgang Mni
Copyright: Tobias Koch
Antwort 22.10.2024 von Ralph Brinkhaus CDU

Sehr geehrter Herr M.,

Frage von Till H. • 22.10.2024
Können Sie uns transparent machen womit Sie Ihre angegebenen 13.671,74€ an Nebeneinkünften erworben haben?
Portrait von Lars Castellucci
Antwort 06.12.2024 von Lars Castellucci SPD

Meine Einkünfte und Nebeneinkünfte können Sie transparent auf meiner Homepage https://lars-castellucci.de/glaeserner-abgeordneter/ einsehen