Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 21.11.2024
Steht "Gas-Gerd" Schröder, der Ehrengast von Manuela Schwesig am 3. Oktober in Schwerin, wieder in der Mitte der SPD, Ihrer "Partei mit fehlender außenpolitischer Kompetenz" (Prof. Schulze-Wessel)?
Portrait von Mandy Pfeifer
Antwort 21.11.2024 von Mandy Pfeifer SPD

Die SPD hat zweimal versucht, sich von Gerhard Schröder per Parteiausschlussverfahren zu trennen.

Frage von Felix H. • 21.11.2024
Wird Rücktritt des grünen Justizministers in der OVG-Stellenbesetzungsklüngelaffäre auch in Ihrer Fraktion erwogen?
Wibke Brems steht mit verschränkten Armen vor einem Solarmodul.
Antwort 21.01.2025 von Wibke Brems BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

nein, das tun wir nicht. Im von Ihnen zitierten WDR-Artikel erklärt der Minister, wieso das Verfahren von seinem Ministerium nun neu aufgerollt wird.

Frage von Felix H. • 21.11.2024
Ist die Strategie der Bundesregierung mit Friedenskanzler als Ihrem treuen Koalitionspartner an der Spitze "Russland darf diesen Krieg nicht gewinnen" jemals eine operationalisierte Strategie gewesen?
Portrait von Franziska Brantner
Antwort 20.02.2025 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

wir Grüne haben uns immer für Frieden in der Ukraine eingesetzt und werden das auch weiterhin tun. Und niemand wünscht sich mehr Frieden als die Ukrainerinnen und Ukrainer.

Frage von Felix H. • 21.11.2024
(Wie) werden in Ihrer Landtagsfraktion die SPD-Wahlergebnisse u. die populistischen Bedrohungen (von rechts, aus dem BSW etc. wie auch aus der SPD-Mitte) thematisiert? Für welche Antworten stehen Sie?
Foto von Lena Teschlade vor grauem Hintergrund
Antwort 25.11.2024 von Lena Teschlade SPD

Wir treten allen demokratiezersetzenden Bestrebungen klar und deutlich entgegen.

Frage von Felix H. • 21.11.2024
Als Mitglied vom BSW traten Sie in Görlitz engagiert zusammen mit der rechtsextremistischen Partei Freies Sachsen auf einer "Friedensdemo" auf. Wie geht es verbündetenpolitisch u. aktivistisch weiter?
Das Bild zeigt Jens Hentschel-Thöricht während eines Auftrittes von Sahra Wagenknecht in Hoyerswerda.
Antwort 21.11.2024 von Jens Hentschel-Thöricht BSW

Dem Redner des BSW war nicht bekannt, dass auf der Kundgebung ein Redner spricht, der den Freien Sachsen nahesteht.

Frage von Martin H. • 21.11.2024
Wenn Sie Kanzler werden würden, was wären Ihre ersten klimapolitischen Maßnahmen? Bei welchen klimapolitischen Themen wären Sie kompromissbereit, z.B. beim Weiterbetrieb von Kohlekraftanlagen?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN