Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Hakan Demir
Antwort 23.12.2024 von Hakan Demir SPD

Nein, das ist nicht möglich mit einer Aufenthaltsgewährung aus Härtefallgründen eingebürgert zu werden.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 27.12.2024 von Paul Ziemiak CDU

Es ist grundsätzlich herausfordernd, dass es in einer Demokratie immer notwendig sein wird und muss, Kompromisse mit anderen Parteien zu schließen, die in Sachfragen anderer Auffassung sein werden.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 19.03.2025 von Hubertus Heil SPD

Der Grundrentenzuschlag soll zielgenau sein und sich am Bedarf ausrichten. Aus diesem Grund findet einmal jährlich eine Einkommensanrechnung statt, wodurch es zu einer Kürzung oder einem Wegfall des Zuschlags kommen kann.