Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Michael Efler
Antwort 07.08.2026 von Michael Efler Die Linke

Ja, ich werde mich dafür einsetzen, die Länderöffnungsklausel (§9 GModG) zu nutzen, um weitergehende klimafreundliche Regelungen für den Einbau neuer Heizungen in einem Landesgesetz zu verankern und so die Wärmewende voranzubringen.

Portrait von Stefan Taschner
Antwort 06.08.2026 von Stefan Taschner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Deshalb kann Ihr Vermieter derzeit auch eine Wärmepumpe einbauen, obwohl der Wärmeplan perspektivisch eine Fernwärmeversorgung vorsieht.

Portrait von Fabian Gramling
Antwort 12.08.2026 von Fabian Gramling CDU

Mehr Markt- und Systemverantwortung – bei verlässlichen Rahmenbedingungen

Portrait von Katrin Staffler
Antwort 25.08.2026 von Katrin Staffler CSU

Der Schutz unserer heimischen Rüstungsbetriebe vor Spionage und Sabotage hat für uns als Teil der Regierungskoalition höchste Priorität.

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD