Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Cornelia W. • 23.06.2026
Aus welchem Grund dürfen Kinder die Kita nur maximal 30 Stunden/Woche besuchen, wenn ein Elternteil (aufgrund Geburt eines weiteren Kindes) in Elternzeit geht?
Portrait von Kurt Fischer
Antwort ausstehend von Kurt Fischer SPD
Frage von Salome S. • 23.06.2026
Warum müssen Beamte nicht in die Rentenkasse einzahlen? Es wird darüber diskutiert, ob man den Minijob abschafft. Sollte man nicht lieber das ändern?
Thomas Gebhart
Antwort ausstehend von Thomas Gebhart CDU
Frage von Jan L. • 23.06.2026
Inwiefern kann eine verfassungswidrige Besoldung, die in 5 Jahren dem Nominallohnindex um 35% hinterherinkt, verfassungskonform gewesen sein?
Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort ausstehend von Jan-Philipp Beck SPD
Frage von alexander r. • 23.06.2026
Warum gibt es in ganz Hohenschönhausen, zum Lärmschutz und zur Geschwindigkeitsüberwachung überhaupt keine festen Blitzeranlagen?
Portrait von Kai Wegner
Antwort ausstehend von Kai Wegner CDU
Frage von alexander r. • 23.06.2026
Wie stehen Sie denn nun zum Thema Lärmschutz, oder hat die AfD kein Bewußtsein, keine Konzepte für lärmgeschädigte Menschen an viel befahrenen Straßen in Berlin?
Portrait von Kristin Brinker
Antwort ausstehend von Kristin Brinker AfD