Antwort 15.07.2025 von Ralf Stegner SPD
Aus meiner Sicht wurden die sicherheitspolitischen Interessen Russlands vom Westen über viele Jahre hinweg ernst genommen und in vielfältiger Weise berücksichtigt.
Aus meiner Sicht wurden die sicherheitspolitischen Interessen Russlands vom Westen über viele Jahre hinweg ernst genommen und in vielfältiger Weise berücksichtigt.
Die AfD bedroht unser Leben in Vielfalt und Freiheit, unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat.
Mit Ihrem Vorschlag würden aber vor allem zwei Grundprinzipien der gesetzlichen Rentenversicherung aufgegeben:
Auch nach den Einsparungen ist der Kulturhaushalt immer noch einer der höchsten der Berliner Landesgeschichte und mehr als doppelt so hoch wie vor 10 Jahren.