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(...) Zum einen können die Eltern die Bücher zu einem Drittel des Anschaffungspreises erwerben, zum anderen erhalten sozial schwache Familien die Bücher kostenlos. Daher entbehrt die Behauptung, nur durch Lehrmittelfreiheit würde eine gute Ausstattung der Schülerinnen und Schüler möglich sein, jeder Grundlage. Vielmehr sorgt die Schulbuchausleihe dafür, dass alle Bücher nach Ablauf von vier Jahren ausgetauscht werden und somit eine erheblich höhere Qualität haben als zuvor. (...)

(...) Ihre Frage beantworte ich wie folgt: Da durch die Studienbeiträge die Aufnahme oder Fortführung des Studiums nicht verhindert werden soll, haben die Studierenden einen Anspruch auf ein einkommensunabhängiges, zinsgünstiges Studiendarlehn, dessen Rückzahlung erst verlangt werden kann, wenn der Studierende ein ausreichendes Einkommen erzielt. (...)

(...) die Lernmittelfreiheit hat dazu geführt, dass die Bücher an Schulen häufig veraltet und in einem kaum noch zu vertretbaren Zustand waren. Die Lernmittelfreiheit hat das Land zudem eine ganze Menge Geld gekostet. (...)

(...) Ein Ergebnis war, dass offensichtlich wesentlich mehr Geld in die Schulen und Hochschulen hineingepumpt wird. Außerdem werden weniger bekannte Unis deutlich unterstützt, sich bekannter zu machen. (...)

(...) Selbstverständlich aber werden zusätzliche Mittel, so sie denn gebraucht werden, zur Verfügung gesetllt werden müssen. Dies gilt neben den Studienplätzen für alle anderen Ausbildungsmöglichkeiten gleich bedeutend. Vielleicht sehen wir uns ja auf der Bildungsveranstaltung der Grünen in Großefehn, am 14.1. (...)

(...) Darin steht, dass bis zum Jahr 2010 11.200 zusätzliche Studienplätze eingerichtet werden sollen. Damit wird die Studienchance der kommenden Abiturjahrgänge, insbesondere des doppelten Abiturjahrgangs 2011, gesichert. Gleichzeitig wird die Ausbildung des wissenschaftlichen Nachwuchses gesichert. (...)