Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Tom B. • 27.08.2026
24 Amerikaner waren nach Ebolaeinsatz 21 Tage in Mainzer Hotel!! untergebracht. Wieso sind wir einem Risiko ausgesetzt, das die USA nicht haben wollen / gab es keine Aufenthalt an geeigneteren Ort?
Daniel Baldy
Antwort ausstehend von Daniel Baldy SPD
Frage von Silvia K. • 27.08.2026
Herr Rainer ich hoffe dass Sie auch künstliche Süssstoffe besteuern werden ! ? Oder sind Sie anderer Meinung, dann bitte ich um die Erklärung was an künstlichen Süssstoffen gesund sein soll. Gruss S.
Alois Rainer MdB
Antwort 31.08.2026 von Alois Rainer CSU

Ich stehe zu den in der Koalition vereinbarten Beschlüssen zur Zuckersteuer im Rahmen der GKV-Reform

Frage von Mayk H. • 27.08.2026
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Hallo Frau Zobel ! Wie ist Ihre Meinung zur Abschaffung der abschlagsfreinen Rente mit 65, bzw. mit Abschlägen (14,4%) mit 63. Vielen Dank für Ihre Antwort. MfG M.H.
Portrait von Vanessa-Kim Zobel
Antwort ausstehend von Vanessa-Kim Zobel CDU
Frage von Ralf H. • 27.08.2026
was tun sie dafür, dass das rentenpaket wie es herr merz plant nicht umgesetzt wird?
Portrait von Felix Schreiner
Antwort 02.09.2026 von Felix Schreiner CDU

Die Vorschläge der Rentenkommission sind noch kein beschlossenes Gesetz. Im parlamentarischen Verfahren wird es darauf ankommen, Verlässlichkeit und Generationengerechtigkeit miteinander zu verbinden. Wer jahrzehntelang Beiträge geleistet und seine Lebensplanung darauf ausgerichtet hat, sollte nicht kurzfristig mit grundlegenden Änderungen konfrontiert werden.

Frage von Paul S. • 27.08.2026
Wie passt dieser, also Ihr vorgebener Fokus zur tatsächlichen Verkehrspolitik von Ihrer CDU-geführten Senatsverkehrsverwaltung , bei der bestehende Radverkehrsanlagen zurückgebaut werden (Kantstraße , Unter den Eichen u.a.)?
Antwort ausstehend von Christian Schoeler CDU