Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefan M. • 17.07.2026
Warum gibt es Überlegungen etwas gegen die Antifa zu tun aber die Prüfung des AfD Verbots kommt nicht in die Gänge?
Antwort 18.07.2026 von Jürgen Schmied CDU

Ich kann Ihre Argumente gut verstehen. Ich bin jedoch als Abgeordneter des Landtags in Rheinland-Pfalz in diese Vorgänge nicht involviert.

Frage von Karsten S. • 17.07.2026
Welches Interesse hat die AfD-Chefin Weidel an der AfD-Listenaufstellung in NRW? Machen 109 MdB Listenplätze die Partei-Politik? Sie die Landeslisten Wunsch-Besetzung? An 41 MdB mit Erststimme vorbei?
Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Frage von Mike R. • 17.07.2026
Sehr geehrter Herr Pantazis, Ihr Parteichef und Finanzminister Herr Klingbeil will ja für mehr Gerechtigkeit die einjährige Haltefrist bei Bitcoin und Co abschaffen. Ist das noch sozialdemokratisch?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 07.09.2026 von Christos Pantazis SPD

Für uns ist dabei entscheidend: Es sollte keine steuerliche Bevorzugung einzelner, besonders volatiler Anlageformen gegenüber anderen Kapitalanlagen geben. Gleichzeitig geht es ausdrücklich nicht darum, Innovationen zu behindern, sondern verlässliche und international anschlussfähige Rahmenbedingungen zu schaffen.

Frage von Angela P. • 17.07.2026
Werden Sie nach der Sommerpause für die Abschaffung der Weidetierprämie stimmen und damit u.a. die Artenvielfalt weiter in Gefahr bringen?
Profilbild Svenja Stadler
Antwort 06.10.2026 von Svenja Stadler SPD

Die EU-Kommission hat hierzu weitreichende Vorschläge vorgelegt, die wir als SPD-Bundestagsfraktion nicht befürworten und für falsch halten.