Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stine A. • 27.05.2026
Ich würde gerne wissen warum Frau Warken will das Kinderlose gesetzlich Versicherte einen höheren Beitrag für die Pflegeversicherung zahlen sollen, während die privat Versicherten dies nicht betrifft.
Portrait von Nina Warken
Antwort 28.05.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,
 
vielen Dank für Ihre Nachricht.
 
Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ werden nicht mehr bearbeitet.
 

Frage von Matthias S. • 27.05.2026
Kann unsere liberale Demokratie in ihrer jetzigen Form ohne grundlegende institutionelle Reformen langfristig überleben?
Portrait von Gottfried Curio
Antwort 29.05.2026 von Gottfried Curio AfD

Die AfD plant keine Initiativen in dem in der Frage angesprochenen Sinne.

Frage von Matthias S. • 27.05.2026
​Welche präventiven, deeskalierenden Maßnahmen ergreift die Bundesregierung, um sozialen Unruhen und einer Spaltung der Gesellschaft rechtzeitig vorzubeugen, bevor es zu offenen Aufständen kommt?
Portrait von Gottfried Curio
Antwort 29.05.2026 von Gottfried Curio AfD

Da Sie Ihre Frage an das Tun der Bundesregierung richten, bitten wir Sie, die Frage **dorthin** zu richten.

Frage von Matthias S. • 27.05.2026
​Welche präventiven, deeskalierenden Maßnahmen ergreift die Bundesregierung, um sozialen Unruhen und einer Spaltung der Gesellschaft rechtzeitig vorzubeugen, bevor es zu offenen Aufständen kommt?
Portrait von Katalin Gennburg
Antwort ausstehend von Katalin Gennburg Die Linke
Frage von Sascha L. • 27.05.2026
BMWK teilt INSM-Video: Sehen Sie parlamentarischen Prüfbedarf bezüglich der Neutralitätsanforderungen staatlicher Kommunikation?
Portrait von Sandra Detzer
Antwort 09.07.2026 von Sandra Detzer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mit schriftlichen und mündlichen Fragen, Kleinen Anfragen sowie Sondersitzungen des Ausschusses werden wir uns dafür einsetzen, dass die offenen Fragen transparent beantwortet werden.