Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank Steinraths
Antwort von Frank Steinraths
CDU
• 28.07.2025

Ich meine nicht, dass Sicherheitsdienste hoheitliche Aufgaben übernehmen sollen, sondern da wo es möglich ist (z.B. Objektschutz) dort tätig werden, um hier die Kapazitäten für andere hoheitliche Aufgaben bei der Polizei frei zu haben.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 30.07.2025

Als AfD sind wir davon überzeugt, dass eine vollständige Neuregelung der öffentlichen Haushalte notwendig ist

Portrait von Annika Klose
Antwort von Annika Klose
SPD
• 05.08.2025

Gleichzeitig lehnen wir auch klar Vorschläge ab, die eine pauschale Erhöhung des Renteneintrittsalters fordern. Vielmehr müssen wir bestehende Erwerbspotenziale, beispielsweise bei Frauen oder Menschen mit Behinderung, stärker nutzen und dem im Weg stehende Hürden abbauen.

Portrait von Cem Berk
Antwort von Cem Berk
SPD
• 04.08.2025

Ich teile Ihre tiefe Besorgnis und die Verzweiflung angesichts der dramatischen Situation der Zivilbevölkerung zutiefst. Die Zahlen der Toten, insbesondere der Kinder, sind schockierend und kaum zu ertragen. Auch ich finde diese Situation nur noch schrecklich.

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