Antwort 14.09.2026 von Claudia Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ja, wir wollen die Stelle einer bzw. eines Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen schaffen.
Ja, wir wollen die Stelle einer bzw. eines Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen schaffen.
Das Grundproblem ist die kurzfristige Projektfinanzierung. Ich will Bildung, Kultur und Soziales dauerhaft absichern.
Ich kann gut nachvollziehen, warum Sie hier einen Widerspruch sehen: Wenn medizinische Leistungen unabhängig davon, ob sie bei gesetzlich oder privat Versicherten erbracht werden, im Wesentlichen dieselbe Behandlung darstellen, stellt sich durchaus die Frage, warum hierfür teilweise unterschiedlich hohe Vergütungen gelten.
Es wird keine Koalition mit der AFD geben. Die Ansichten und Lösungen zu mehreren Themen sind total unterschiedlich.