Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maureen S. • 31.05.2026
Sehr geehrte Frau Borchardt, wie genau kommt denn eigentlich das BMG seiner Rechtsaufsicht bzgl. Selbstverwaltung im Gesundheitswesen nach? Wie kann ich mir das vorstellen?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 01.06.2026 von Simone Borchardt CDU

Rechtsaufsicht im Gesundheitswesen: Das BMG prüft die Rechtmäßigkeit, ersetzt aber nicht die Entscheidungen der Selbstverwaltung.

Frage von Dennis B. • 30.05.2026
Können Sie bitte Auskunft geben, wer die Kosten für den/die US-Ebola-Patienten in der Charite tragen wird?
Portrait von Ruppert Stüwe
Antwort 29.06.2026 von Ruppert Stüwe SPD

Nach aktuellem Kenntnisstand deutet alles darauf hin, dass die regulären Kostenträger (die Krankenversicherung und der Arbeitgeber) herangezogen werden.

Frage von Judith L. • 30.05.2026
Was erwarten Sie davon, Osteopathie berufsgesetzlich anders zu stellen und aus dem juristisch und auch diagnostisch abgesicherten HP-Bereich (OLG Entscheid 2015) rauszunehmen?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 01.06.2026 von Simone Borchardt CDU

Osteopathie rechtssicher regeln, ohne qualifizierte Behandlerinnen und Behandler pauschal zu entwerten

Frage von Luise B. • 30.05.2026
Auf Nachfrage benannten Sie Solidarität als Ihren „leitenden Grundwert“. Wie rechtfertigen Sie die geplanten Wohngeldkürzungen trotz massiver Wohnungskrise zulasten von Familien und Senior:innen?
Frontales Foto von Verena Hubertz
Antwort 13.07.2026 von Verena Hubertz SPD

Wir leben in herausfordernden Zeiten und damit einhergehend einer angespannten Haushaltslage des Bundes. Das Bundeskabinett hat am 6. Juli 2026 den Haushaltsbeschluss für 2027 gefasst und beschlossen, dass jedes Ressort seinen Konsolidierungsbeitrag leisten muss, damit der Bund künftig wieder größere Handlungsspielräume gewinnt.