Antwort 10.07.2026 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der „unmittelbare" Bezug der Gegenstände zum Verfolgungsschicksal der Opfer des Holocaust ist ein unbestimmter Rechtsbegriff
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
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Antwort ausstehend von Hansjörg Durz CSU
Antwort 30.06.2026 von Florian Hahn CSU
Die Kritik von Ärzten, Ärzteverbänden und medizinischen Einrichtungen, wie dem MVZ St. Cosmas, dass die Einsparvorgaben zu stark zu Lasten der Versorgungsqualität gehen, nehmen wir sehr ernst. Dies angemessen auszutarieren, ist nun Aufgabe der zuständigen Fachausschüsse. Erst danach wird der gesamte Bundestag über das Gesetz abstimmen. Zudem gilt der Grundsatz, dass ein Gesetz den Bundestag selten so verlässt, wie es hineingekommen ist.
Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD
Antwort 26.05.2026 von Nelly Waldeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Am Ende benötigen wir einfach deutlich höhere finanzielle Mittel um mehr Ausbauprojekte und eine höhere Taktung leisten zu können.
Antwort 25.05.2026 von Simone Borchardt CDU
Das Zi-Panel ernst nehmen heißt, seine Daten korrekt einzuordnen und nicht politisch zu überdehnen.