Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Roger Beckamp
Antwort von Roger Beckamp
AfD
• 24.09.2024

das ist sicher eine anzeigepflichtige Tätigkeit, die ich natürlich auch entsprechend beim Bundestag angezeigt habe

Portrait von Hanka Mittelstädt
Antwort von Hanka Mittelstädt
SPD
• 10.09.2024

Da viele Digitalisierungsprozesse auch auf der Bundesebene oder in anderen Bundesländern entwickelt werden, ist eine Verfassungsänderung auf der Ebene des Landes Brandenburg nicht sinnvoll.

Portrait von Felix Teichner
Antwort von Felix Teichner
AfD
• 21.05.2025

Das Recht auf analoges Leben könnte ähnlich wie das Recht auf das Bargeld verfassungsmäßig verankert werden.

Portraitfoto
Antwort von Ines Enns
Die Linke
• 04.08.2024

Nach der Landtagswahl am 1.9. hat der neu gewählte Landtag ab der ersten Zusammenkunft 4 Monate Zeit, um einen Ministerpräsidenten zu wählen. Gelingt diese Wahl nicht, löst sich der Landtag auf und Neuwahlen stünden an.

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