Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ilse H. • 31.10.2023
Warum gibt es für Bestandsrentner die Erwebsminderungsrente vor 2019 beziehen nicht die gleichen Rechte wie für EM Rentner ab 2019
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 18.12.2023 von Hubertus Heil SPD

Ich kann Ihre Kritik grundsätzlich verstehen. Es ist allerdings wichtig, zunächst nachzuvollziehen, wie es zu dieser Unterscheidung gekommen ist.

Frage von Dennis B. • 31.10.2023
Bezüglich der Cannabis Entkriminalisierung und des Grenzwertes für Autofahrer, warum übernehmen wir nicht das gleiche Vorgehen wie die Polizei in den Niederlanden mit einem Saliva-Test?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 09.04.2024 von Volker Wissing parteilos

Derzeit lassen wir alle Fragen im Zusammenhang mit Cannabis prüfen.

Frage von Moses S. • 31.10.2023
Werden Sie sich von Christoph Heusgen distanzieren? https://www.zdf.de/nachrichten/politik/heusgen-israel-kritik-nahost-konflikt-guterres-zdf-100.html
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 21.11.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Nein.

Frage von Karsten S. • 31.10.2023
Könnten Sie, die kommenden Wahlkämpfe (über einen Parteitag beraten und beschlossen) wieder mit dem treffenden Namen „PDS“ führen. Der Abgang von BSW führte ja schon mal zu steigenden Mitgliederzahlen
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 14.11.2023 von Gregor Gysi Die Linke

Ich glaube nicht, dass wir jetzt den Namen ändern sollten, aber wir müssen wieder mit Leidenschaft, ohne permanente Selbstbeschäftigung und Denunziation politisch agieren.

Frage von Karsten S. • 31.10.2023
Warum kann nach Ihrer Antwort 18.10.23, für eine Frau aus Afghanistan das Prüfverfahren nicht rechtskonform vereinfacht werden? Wie wollen Sie ohne solche Kriterien, die Prüfverfahren beschleunigen?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 28.11.2023 von Ralf Stegner SPD

Prüfverfahren können rechtskonform vereinfacht werden. Entscheidend muss aber weiterhin die Einzelfallprüfung sein, die niedrigere Hürden vorsehen kann.