Tatsächlich handelt es sich bei den wiederholten Anträgen, die offensichtlich nicht wegen einer veränderten Sachlage, sondern nur zur Verlängerung oder Erneuerung des Verbleibs und der Versorgung in Deutschland gestellt werden, um einen unhaltbaren Zustand.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
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Antwort 21.11.2023 von Alexander Throm CDU
Antwort 15.11.2023 von Stephan Brandner AfD
Danke für die Frage aber wie bereits erläutert äußerten die Mitglieder der Bundesregierung hierzu ausschließlich, dass sie alle rechtlichen Notwendigkeiten einhalten.
Antwort 03.11.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unser Land wird sich ändern.
Antwort 17.04.2025 von Thomas Poreski BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
tatsächlich ist ja inzwischen ein besseres G9 auf dem Weg - mit Innovationselementen, die auch auf andere Schulen übertragen werden: Medien- und Demokratiebildung, Stärkung der MINT-Fächer, Stärkung der Basiskompetenzen, mehr Autonomie für die Schulen.
Antwort 04.11.2023 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Leider wird die Umsetzung dieses Vorhabens derzeit verzögert, da die Landtagsfraktion der CDU und das Finanzministerium ihre Aufmerksamkeit auf andere Prioritäten richten.
Antwort ausstehend von Jörg Dornau AfD