Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Emir D. • 07.11.2023
Sehr geehrte Frau Bubendorfer-Licht, die von FDP aus der Tagesordnung genommene Staatsangehörigkeitsreform sorgte für Enttäuschung in meiner Familie. Geht die Reform im 2023 noch weiter?
Portrait von Sandra Bubendorfer-Licht
Antwort 05.12.2023 von Sandra Bubendorfer-Licht FDP

Wir lassen künftig die doppelte Staatsbürgerschaft zu und machen einen weiteren wichtigen Schritt für Deutschland als modernes Einwanderungsland.

Frage von Karl-Heinz H. • 07.11.2023
In meiner Frage vom 06.11. war die Alters­rente für Schwerbehinderte gemeint. Warum erhalten Pensionäre von 07/2023 bis 02/2024 aber 21 Millionen Rentner keine Inflationsausgleichprämien-Auszahlung?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 11.04.2024 von Hubertus Heil SPD

Das System der gesetzlichen Rentenversicherung beruht auf dem Prinzip der Lohn- und Beitragsbezogenheit. Diesem Prinzip folgt auch die jährliche Anpassung der Renten, die grundsätzlich der Lohnentwicklung folgt.

Frage von Peter K. • 07.11.2023
Nach dem Werbeverbot für Tabak. Wie sieht es mit einem generellen (Internet,Fernsehen,Plakate usw.) Werbeverbot für Glücksspiel aus?
Portrait von Christian Kühn
Antwort 17.11.2023 von Christian Kühn BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich spreche mich ebenfalls für eine wirksame Regulierung von Glücksspiel-Werbung aus

Frage von Peter K. • 07.11.2023
Nach dem Werbeverbot für Tabak. Wie sieht es mit einem generellen (Internet,Fernsehen,Plakate usw.) Werbeverbot für Glücksspiel aus?
Portrait von Bettina Hoffmann
Antwort 16.11.2023 von Bettina Hoffmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Werbung für Glücksspiel sollte stärker reguliert werden um den Spieler*innenschutz zu stärken

Frage von Peter K. • 07.11.2023
Nach dem Werbeverbot für Tabak. Wie sieht es mit einem generellen (Internet,Fernsehen,Plakate usw.) Werbeverbot für Glücksspiel aus?
Portrait von Steffi Lemke
Antwort ausstehend von Steffi Lemke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Gerd Heiko W. • 07.11.2023
Erfolgt die geplante Anpassung der EU-Renten (7,5/4,5%) für Bestandsrentner zusätzlich zur jährlichen Rentenanpassung?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 10.11.2023 von Hubertus Heil SPD

Grundsätzlich gilt: Wer am 30. Juni 2024 also eine Rente wegen Erwerbsminderung (vormals EU-Rente genannt) bezieht, die in der Zeit vom 1. Januar 2001 bis 31. Dezember 2018 begonnen hat, erhält ab dem 1. Juli 2024 einen pauschalen Zuschlag zur Rente.