Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christopher S. • 13.11.2023
Wieso plant die Landesregierung eine gesonderte Rohstoffabgabe auf Sand und Kies in NRW? Dies muss unterbunden werden, um den Standort Deutschland für unserer aller Wohlstand zu sichern.
Portrait von Jochen Klenner
Antwort ausstehend von Jochen Klenner CDU
Frage von Ivan S. • 13.11.2023
Werden Sie die Änderung der Tagesordnung bei der nächsten Bundestagssitzung beantragen?
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 14.11.2023 von Dirk Wiese SPD

Ich hoffe, dass wir einen zeitnahen Abschluss der Staatsangehörigkeitsreform hinbekommen.

Frage von Michael M. • 13.11.2023
Sehen Sie die FDP noch als zuverlässigen Koalitionspartner, obwohl die FDP die Lesungen für das Staatsangehörigkeitsgesetz trotz Verabschiedung im Kabinett numehr wohl dauerhaft zu blockieren scheint?
Hakan Demir
Antwort 05.12.2023 von Hakan Demir SPD

Manche Vorhaben müssen länger und intensiver besprochen werden, bevor sie zu einem Gesetz werden. Demokratische Prozesse bedürfen Zeit, um gute Lösungen für alle zu erzielen.

Frage von Büsra B. • 13.11.2023
Beibehaltungsgenehmigung - wird sie doch nicht abgeschafft?
Hakan Demir
Antwort 14.11.2023 von Hakan Demir SPD

Es gibt nun voran, die Staatsangehörigkeitsreform geht am 1. Dezember in die 1. Lesung im Bundestag. Für das Inkrafttreten habe ich noch kein anderes Datum als zu April 2024 vernommen bisher.

Frage von Stefan J. • 13.11.2023
Würden Sie die Schaffung bezahlbarer, autarker kleiner (16qm) Wohnungen in Ballungsräumen fördern (Hindernisse beseitigen) oder behindern?
Porträt von Ludwig Hartmann.
Antwort 14.11.2023 von Ludwig Hartmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Nach wie vor fehlt es in bayerischen Städten und Ballungsräumen an bezahlbaren Wohnraum.

Frage von Peter H. • 13.11.2023
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Sollten Mitglieder des Bundestags und der Regierung über eine abgeschlossene Berufsausbildung und/oder ein abgeschlossenes Studium sowie entsprechende Berufserfahrung verfügen müssen?
Portrait von Ricarda Lang
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN