Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Oßner
Antwort 25.12.2023 von Florian Oßner CSU

Der Umwelteffekt eines Tempolimits ist nachweislich gering. Es gibt heute wesentlich effizientere Maßnahmen für mehr Klimaschutz im Verkehr. So können zum Beispiel die bereits bestehenden starren Tempolimits durch intelligente Verkehrssteuerungssysteme ersetzt werden. Auch im Bereich des Antriebs werden mittlerweile große Fortschritte der CO2-Einsparung gemacht.

Portrait von Ruth Müller
Antwort 14.12.2023 von Ruth Müller SPD

in unserem Zukunftsprogramm zur Bundestagswahl haben wir uns als SPD klar für ein Tempolimit von 130 Stundenkilometern auf Autobahnen ausgesprochen.

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Nadja Sthamer
Antwort 12.12.2023 von Nadja Sthamer SPD

Die SPD und ihre Mitglieder werden immer ein Bollwerk gegen rechten Hass und Hetze sein. 

Portrait von Paula Piechotta
Antwort 15.03.2024 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ergebnis der aktuellen Diskussion kann es sein, dass es trotz aller Risiken sinnvoll ist, als eine von mehreren Maßnahmen ein AfD-Verbot zu beantragen.

Portrait von Holger Mann
Antwort 18.12.2023 von Holger Mann SPD

Allein aber, weil Sie und ich die AfD-Positionen dann weniger wahrnehmen, verschwinden diese Ansichten nicht.