Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Brigitte S. • 19.12.2023
Wann endlich wird die Verantwortungsgemeinschaft gesetzlich konkretisiert, Ihr Termin dazu war Ende 2023?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 04.03.2024 von Marco Buschmann FDP

Für die Verantwortungsgemeinschaft haben wir am 02. Februar 2024 ein Eckpunktepapier vorgelegt.

Frage von Annette M. • 19.12.2023
Sehr geehrter Herr Hahn, was sagen sie zu der Agrarpolitik. Wenn die Subventionen für die Landwirtschaft gestrichen werden, überlegt sich unser Sohn der den Hof seit kurzem übernommen hat aufzugeben
Portrait von Martin Hahn
Antwort 22.01.2024 von Martin Hahn BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mit all meinen Kräften arbeite ich weiterhin daran, um die Situation für die Bäuerinnen und Bauern zu verbessern, um Kompensationen zu erreichen, damit es auch weiterhin attraktiv bleibt einen Hof zu bewirtschaften.

Frage von Christian T. • 19.12.2023
Wie bewerten Sie die Situation des Fachs Politische Bildung an Brandenburger Schulen?
Danny Eichelbaum 2024
Antwort 22.12.2023 von Danny Eichelbaum CDU

Wie Sie richtig darstellen, haben sich die Koalitionsfraktionen in dieser Wahlperiode eine Stärkung der Politischen Bildung in Brandenburg zum Ziel gesetzt und das aus gutem Grund.

Frage von Gisela H. • 19.12.2023
Sehr geehrter Herr Kuhle, wieso kann das Dienstwagenprivileg nicht angetastet werden? Selbständigen wird ebenfalls zugemutet ein Fahrtenbuch zu führen. Wäre hier nicht der Einsatz von KI denkbar?
Portrait von Konstantin Kuhle
Antwort 03.07.2024 von Konstantin Kuhle FDP

Eine Abschaffung dieser Regelung würde für viele Millionen Autofahrer in Deutschland einen unnötigen Bürokratieaufwand bedeuten.