Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Uwe E. • 24.12.2023
Warum haben sie mich vor einigen Wochen bezüglich des GMG 2004 an Politiker Ihrer Partei verwiesen, deren Resort das nicht betraf?
Portrait von Carl-Julius Cronenberg
Antwort 16.01.2024 von Carl-Julius Cronenberg FDP

Sehr geehrter Herr E.,

für Ihre Frage möchte ich Ihnen danken.

Aufgrund bisheriger Erfahrungen habe ich mich dazu entschlossen, Ihre Fragen persönlich und nicht mittels einer Plattform zu beantworten.

Frage von Franz H. • 24.12.2023
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Sehr geehrte Frau Bundesminister des Auswärtigen, mit welchen Maßnahmen wird in Deutschland der Aufruf aus er Ukraine unterstützt, wehrfähige Ukrainer zur Verteidigung des Landes zurück zu beordern?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Stefan S. • 24.12.2023
Wäre es möglich EEG Betreiber zur dauerhaften (>99% Laufleistung) Betreibung der Anlagen zu verpflichten und ggf. Speicherkapazitäten zu schaffen?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Andreas K. • 24.12.2023
Lässt sich das Klimageld eventuell auf europäischer Ebene installieren, indem die Einnahmen eines dafür installierten Topfes für alle Eurozonenbürger*innen rückverteilt werden?
Portrait von Robert Habeck
Antwort 03.07.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Seit 2021 gibt es in Deutschland den nationalen Emissionshandel in den Bereichen Wärme und Verkehr. Jede durch Benzin, Diesel oder Heizöl ausgestoßene Tonne CO2 kostet aktuell 30 €.

Frage von Markus S. • 23.12.2023
Wird die CDU/CSU gegen den Gesetzesentwurf zur Änderung des Bundespolizeigesetztes im Bundesrat vorgehen?
Profilbild
Antwort 22.02.2024 von Silke Launert CSU

Es bedarf dringend neuer Rechtsgrundlagen, damit die Bundespolizei in der heutigen Zeit mit all ihren technischen Neuheiten weiterhin erfolgreich arbeiten kann.