Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Mudita-Emma R. • 09.01.2024
Mit welchem Geschlecht werde ich in der Geburtsurkunde meines Kindes stehen, wenn in meiner Geburtsurkunde weder männlich noch weiblich steht?
Lenders
Antwort 23.01.2024 von Jürgen Lenders FDP

Eckpunktepapier zur Reform des Abstammungsrechts

Frage von Hannah S. • 09.01.2024
Setzen Sie sich dafür ein, dass das Selbstbestimmungsgesetz hinsichtlich der Elternschaft von TIN-Personen verfassungskonform wird sowie die Interessen der Kinder wart?
Anke Hennig
Antwort 25.01.2024 von Anke Hennig SPD

Die Anerkennung der Elternschaft von trans*- und intergeschlechtlichen sowie nicht-binären Personen wird im Abstammungsrecht geregelt

Frage von Mark L. • 09.01.2024
Haben Sie dafür gestritten, dass trans Menschen keine drei Monate Wartezeit brauchen ihr Geschlecht bei der Standesamt zu ändern?
Anke Hennig
Antwort 25.01.2024 von Anke Hennig SPD

Diese Frist dient nicht der Überprüfung, sondern soll Raum für Überlegungen und Reflexion biete

Frage von Joachim Uwe S. • 09.01.2024
Sie haben am 08. März 2023 GEGEN den Rückbaustopp von Neckarwestheim II gestimmt! Warum? Sie verkünden doch in All Ihren Ausführungen seit Ihrer Vorstellung im Wahlkampf 21 unaufhörlich etwas anderes.
Tobias Vogt MdL
Antwort 31.01.2024 von Tobias Vogt CDU

In diesem Fall handelte es sich um einen Antrag der AfD, der etwas verlangte, was rechtlich nicht zulässig war. Daher haben wir, die CDU-Fraktion, den Antrag abgelehnt, da wir nicht für etwas stimmen können, was gegen geltendes Recht verstößt.

Frage von Stefan H. • 09.01.2024
Wie erklären Sie sich den aktuellen negativen Trend der FDP bei Wählerumfragen sowie verlorene Landtagswahlen seit der letzten Bundestagswahl?
Portrait von Christoph Hoffmann
Antwort 02.02.2024 von Christoph Hoffmann FDP

siehe hier