Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sven K. • 19.02.2024
Werden Sie der Teillegalisierung des privaten Cannabiskonsums zustimmen?
Portrait von Reem Alabali Radovan
Antwort 28.05.2024 von Reem Alabali Radovan SPD

Wir erkennen die gesellschaftlichen Realitäten des täglichen Cannabiskonsums von Millionen Bürger:innen an und wissen, dass es einen anderen Umgang damit braucht.

Frage von Dieter S. • 19.02.2024
Frage von Frank K. • 20.01.2024 Wie errechnet sich die Prognose von 3,5% Erhöhung der gesetzlichen Altersrente ab Juli 2024? Sehr geehrter Herr Heil, Warum wird die Frage nicht beantwortet?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 30.04.2024 von Hubertus Heil SPD

Die Frage wurde am 11. April 2024 beantwortet: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/hubertus-heil/fragen-antworten/wie-errechnet-sich-die-prognose-von-35-erhoehung-der-gesetzlichen-altersrente-ab-juli-2024

Frage von Martin B. • 19.02.2024
Wann ist ein CO2 Zertifikate Kauf für reine PV Anlagen möglich? Auch alte Zähler zeigen die eingespeisten Strommengen an. Bitte auf zitierte Frage ebenfalls antworten (bei Ergänzung).
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Thomas S. • 19.02.2024
Wie stehen Sie zu dem sogenannten "Asylkompromiss" der EU, der m.E. zeigt, dass sich die Parteien europaweit von den Rechtskonservativen bis Rechtsextremen die Themen diktieren lassen?
Portrait von Lennard Oehl
Antwort 13.03.2024 von Lennard Oehl SPD

Ohne diese Einigung wären weitere nationale Abschottung und ungeregelte Verhältnisse an den EU-Außengrenzen die Folge gewesen.

Frage von Hanne R. • 19.02.2024
Werden die weltweit u. a. von Deutschland unterstützen Projekte in den jeweiligen Ländern auf ihre Umsetzung und Ergebnisse geprüft? Und wenn ja wie? Oder versickern die Gelder in korrupten Taschen?
Portrait von Reinhard Houben
Antwort 21.02.2024 von Reinhard Houben FDP

Die Industrieländer haben sich verpflichtet, den Klimaschutz in den Entwicklungsländern mitzufinanzieren. Jeder Euro hat dort mehr Wirkung als bei uns.

Frage von Alexander F. • 19.02.2024
Wieso werden jetzige Funktionsstellen mit der Besoldung A13 an den Oberschulen ab dem 1.8. nicht mit A14 besoldet, um den bisherigen Abstand zu bewahren?
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 18.04.2024 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Aus diesem Grund befindet sich das Verfahren um die Erhöhung der Besoldung noch in der Prüfung bzgl. der Besoldung von Funktionsstellen und der Besoldung von Schulleitungen. Wir bitten aus diesem Grund noch um Geduld.