Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Mathias S. • 18.01.2024
Warum genau geht es beim CanG aktuell nicht weiter? Was sind die Bedenken? Es ist doch alles geklärt?
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 19.01.2024 von Tim Klüssendorf SPD

Ich bin zuversichtlich, dass das Gesetz zeitnah zu Beginn dieses Jahres kommen wird

Frage von Tobias G. • 18.01.2024
Sehr geehrte Frau Wegge, laut einer Antwort von Ihnen ist die Beratung zum CanG in den Ausschüssen vor 2./3. Lesung vorgesehen. In welchen Ausschüssen findet diese statt und wann ist diese vorgesehen?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 19.01.2024 von Carmen Wegge SPD

Das Cannabisgesetz wird federführend im Ausschuss für Gesundheit beraten. Mitberatende Ausschüsse sind dabei die folgenden Ausschüsse: Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft, Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Ausschuss für Inneres und Heimat, Finanzausschuss, Haushaltsausschuss, Rechtsausschuss und Verkehrsausschuss.

Frage von Thomas H. • 18.01.2024
Pflegenotstand und Kostenexplosion - wieviel Mittel werden allein dafür eingesetzt, Ersatzbauten zu erstellen für Heime, die nicht mehr den novellierten Baustandards entsprechen?
Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort ausstehend von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Erhard J. • 18.01.2024
Sehr geehrter Herr MdL Aloysius Mikwauschk CDU, warum beantworten Sie die Fragen (0/7) Ihrer Wähler nicht? Mit freundlichen Grüßen Erhard J.
Portrait von Aloysius Mikwauschk
Antwort ausstehend von Aloysius Mikwauschk CDU
Frage von Erhard J. • 18.01.2024
Sehr geehrter Herr MdL Jörg Urban AfD, was wird die AfD tun, damit das verfassungsmäßig garantierte Recht auf Ausübung der freien Religion nicht beschnitten wird? Mit freundlichen Grüßen Erhard J.
Portrait von Jörg Urban
Antwort ausstehend von Jörg Urban AfD