Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas von Gizycki
Antwort 24.04.2024 von Thomas von Gizycki BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sie haben diese und ähnliche Fragen ebenfalls meinem Kollegen Benjamin Raschke gestellt. Für die Beantwortung Ihrer Frage möchte ich deshalb auf seine ausführlichen Antworten dazu verweisen.

Portrait von Marie Schäffer
Antwort ausstehend von Marie Schäffer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Clemens Rostock
Antwort 07.05.2024 von Clemens Rostock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es gab rechtliche Änderungen aufgrund von EU-Recht. Es bleibt allerdings bei Einzelfallentscheidungen.

Portrait von Anna Christmann
Antwort 02.05.2024 von Anna Christmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Vor dem Hintergrund dieser Ziele müssen Rüstungsexporte stets Einzelfallentscheidungen bleiben.

Portrait von Maximilian Mörseburg
Antwort ausstehend von Maximilian Mörseburg CDU