Antwort 25.07.2024 von Susanne Mittag SPD
Nach wie vor bestehen Defizite, insbesondere bei Anwendung und Vollzug von Regeln. Mit diesen Defiziten dürfen und wollen wir uns nicht abfinden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.09.2024 von Christina-Johanne Schröder BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Als Grüne setzen wir uns für wesentliche Verbesserungen ein. Der vorliegende Entwurf sieht unter anderem vor:
Antwort 26.08.2024 von Klaus-Dieter Barbknecht CDU
Verkehrswende braucht ein Konzept im Gesamtsystem.
Antwort ausstehend von Steffi Lemke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 26.07.2024 von Martina Jost AfD
Eine AfD-Landesregierung kann, ggf. mit anderen Bundesländern, den Medienstaatsvertrag, Rundfunkfinanzierungsvertrag und den Rundfunkstaatsvertrag kündigen.
Antwort 26.07.2024 von Martina Jost AfD
Für den AKW-Bau bieten sich Standorte an, wo wir bereits andere Kraftwerke haben oder hatten. Nach der Auswahl kann mit evtl. Betreibern verhandelt werden.