Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Der Ausbau der S-Bahn Hannover ist eine gute und notwendige Investition in die Zukunft der gesamten Region. Hier müssen wir mit Bundesmitteln ansetzen.

Die Bundesregierung bekräftigt die Verpflichtung zu einem umfassenden, gerechten und dauerhaften Frieden auf der Grundlage der Zweistaatenlösung.

Generell hat der große Niedriglohnsektor Deutschland in seiner Stabilität geschwächt

Eine Erhöhung des Grundfreibetrags ist ein sehr komplexer Eingriff, der sich nicht nur im Steuersystem bemerkbar macht, sondern eine Kettenreaktion im Arbeitsmarkt, im Sozialversicherungssystem und der gesamten Volkswirtschaft, auslösen kann

Die EU hat sich auf eine Wiedereinführung der befristeten Ausnahmeregelung bis 3. April 2028 geeinigt. Es geht dabei um eine Rechtsgrundlage für ein freiwilliges Screening der Anbieter nach Darstellungen sexuellen Kindesmißbrauchs und dafür, Funde an Behörden zu melden.