Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Torsten Herbst
Antwort 24.09.2024 von Torsten Herbst FDP

Auch beim ÖPNV finanziert der Bund - anders als im Grundgesetz vorgesehen - mittlerweile einen Großteil der Kosten. Ich halte es daher für nicht sonderlich zielführend, Klimaschutz zusätzlich als Gemeinschaftsaufgabe in das Grundgesetz aufzunehmen.

Portrait von Merle Spellerberg
Antwort ausstehend von Merle Spellerberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Kathleen Muxel
Antwort ausstehend von Kathleen Muxel AfD
Portrait von Bernhard Hoppe-Biermeyer
Antwort 04.10.2024 von Bernhard Hoppe-Biermeyer CDU

Den Klimaschutz als Gemeinschaftsaufgabe im Grundgesetz zu verankern, halte ich grundsätzlich für eine gute Idee, aber für schwer umsetzbar, weil andere Interessengruppen, Ähnliches mit gleichem Recht fordern

Hakan Demir
Antwort 22.09.2025 von Hakan Demir SPD

Die Idee, bei überlasteten Auslandsvertretungen die Erteilung aus Deutschland heraus zu unterstützen, befürworte ich

Portrait von Rosa Domm
Antwort 27.09.2024 von Rosa Domm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Meine Grünen Kolleg*innen setzen sich dafür ein, dass die Lärmbelastungen für Bürger*innen wie Sie und mich noch wirksamer begrenzen – sowohl nachts, als auch am Tag. Daher wollen wir die Arbeit der „Allianz gegen den Fluglärm“ weiterentwickeln und uns für wirksame Verspätungssanktionen und Schallschutzmaßnahmen einsetzen.