Antwort 10.01.2025 von Jessica Steiner CDU
Ich setze mich dafür ein, dass der Meinungsstreit und die besten Ideen für unser Land im Mittelpunkt stehen und nicht die Frage, wie sich denn wohl die AfD verhalten könnte
Ich setze mich dafür ein, dass der Meinungsstreit und die besten Ideen für unser Land im Mittelpunkt stehen und nicht die Frage, wie sich denn wohl die AfD verhalten könnte
Hinsichtlich der Waffenlieferungen an Israel erklärte Herr Fischer: „Rüstungsexporte der Bundesregierung werden immer im Einzelfall und vor dem Hintergrund der außen- und sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen beschlossen, aber genauso mit Blick auf die menschenrechtlichen und humanitären Auswirkungen.“
vielen Dank für Ihre Frage. Gern werde ich diese Frage, wie von Ihnen gewünscht, intern beleuchten.