Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hanna Steinmüller
Antwort 30.09.2024 von Hanna Steinmüller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nach dem im Mai beschlossenen Regierungsentwurf arbeiten wir im Parlament weiter daran, dass Missstände behoben und gesetzliche Lücken geschlossen werden.

Ottilie Klein
Antwort 13.01.2025 von Ottilie Klein CDU

Die CDU setzt sich für mehr Sicherheit und Sauberkeit in Parks ein, mit Maßnahmen gegen Kriminalität und Drogenhandel.

Beate Walter-Rosenheimer
Antwort 27.09.2024 von Beate Walter-Rosenheimer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Ende der Kastenstandhaltung ab 2029 wurde bereits im Februar 2021 beschlossen. Mit dem neuen Tierschutzgesetz wird nun auch Verbot der Anbindehaltung beschlossen.

Nicole Walter-Mundt
Antwort 29.08.2024 von Nicole Walter-Mundt CDU

Aus unserer Sicht ist der Rettungsdienst so aufzustellen, dass die Rettungsfrist in Zukunft besser eingehalten werden kann. Dabei muss klar differenziert werden, ob es sich um einen Notfall handelt oder ob ein Fahrdienst für den Arztbesuch benötigt wird.