Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 29.11.2007

(...) Die Regierungskoalition nimmt solche Überlegungen zur Prävention sehr ernst. So planen wir z.B. gegenwärtig ein Präventionsgesetz und die Bundesregierung erarbeitet bis zum Frühjahr einen Aktionsplan "Ernährung und Bewegung". Einschlägige Informationen aus meinem Ministerium können Sie z.B. auf www.die-praevention.de finden. (...)

Portrait von Peter Götz
Antwort von Peter Götz
CDU
• 01.02.2007

(...) Selbstverständlich hat die Sicherheit vor Missbrauch und der Schutz des Patienten höchste Priorität. Deshalb wurde in die Gestaltung der Technik das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) einbezogen; darüber hinaus wurden in enger Abstimmung mit dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz zahlreiche Regelungen in das Sozialgesetzbuch V aufgenommen, die Sicherheit und Schutz gewährleisten. (...)

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