Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin S. • 24.12.2006
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 29.11.2007 (...) Die Regierungskoalition nimmt solche Überlegungen zur Prävention sehr ernst. So planen wir z.B. gegenwärtig ein Präventionsgesetz und die Bundesregierung erarbeitet bis zum Frühjahr einen Aktionsplan "Ernährung und Bewegung". Einschlägige Informationen aus meinem Ministerium können Sie z.B. auf www.die-praevention.de finden. (...)
Frage von Frauke S. • 23.12.2006
Antwort ausstehend von Hermann Scheer SPD Frage von Frauke S. • 23.12.2006
Antwort ausstehend von Johannes Jung SPD Frage von Frauke S. • 23.12.2006
Antwort von Peter Götz CDU • 01.02.2007 (...) Selbstverständlich hat die Sicherheit vor Missbrauch und der Schutz des Patienten höchste Priorität. Deshalb wurde in die Gestaltung der Technik das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) einbezogen; darüber hinaus wurden in enger Abstimmung mit dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz zahlreiche Regelungen in das Sozialgesetzbuch V aufgenommen, die Sicherheit und Schutz gewährleisten. (...)
Frage von Johannes H. • 23.12.2006
Antwort von Ilse Falk CDU • 12.01.2007 (...) Die Beratungen über die Gesundheitsreform sind noch nicht abgeschlossen. Im Zuge der Verhandlungen wird es noch weitere Änderungen geben. (...)
Frage von Christa und Michael S. • 23.12.2006
Antwort von Maria Eichhorn CSU • 15.06.2007 Sehr geehrte Frau Steinbauer,
Sehr geehrter Herr Steinbauer,