Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Helmut H. • 02.10.2024
Wollen Sie den gemeinnützigen Journalismus vor der AfD schützen?
Portrait von Bernd Riexinger
Antwort 14.01.2025 von Bernd Riexinger Die Linke

Die Linke setzt sich für die Pressefreiheit und hat eine Reform des Gemeinnützigkeit ein.

Frage von Helmut H. • 02.10.2024
Wollen Sie den gemeinnützigen Journalismus vor der AfD schützen?
Portrait von Judith Skudelny
Antwort 25.10.2024 von Judith Skudelny FDP

Ich stehe klar hinter dem Ziel des Koalitionsvertrags, Rechtssicherheit für den gemeinnützigen Journalismus herzustellen

Frage von Ulrich O. • 02.10.2024
1
Wieso wird das sogenannte "Heizungsgesetz" und seine negativen Effekte in der Öffentlichkeit nicht seinen eigentlichen Urhebern, Peter Altmaier und Horst Seehofer, zugeschrieben?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Axel F. • 02.10.2024
Weshalb wurde im Bürokratieentlastungsgesetz eine Verkürzung der Aufbewahrungsfrist von Buchungsbelegen verabschiedet, obwohl dies die Strafverfolgung von Cum Cum Geschäften behindert ?
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 20.10.2024 von Matthias Miersch SPD

Die angeführte Beurteilung des Gesetzes teile ich nicht. Laufende Ermittlungsverfahren werden nicht wie genannt beeinträchtigt.