Antwort 18.02.2025 von Tobias Matthias Peterka AfD
Die Gliederungen entscheiden darüber demokratisch.
Direkte Demokratie ist unsere DNA.
Die Gliederungen entscheiden darüber demokratisch.
Direkte Demokratie ist unsere DNA.
Wir werden uns als zuständige Abgeordnete der SPD weiterhin für eine Verbesserung der Zuverdienstmöglichkeiten im SGB XII einsetzen. Zumal dieses Ziel auch im Koalitionsvertrag festgehalten wurde und die SPD diese Umsetzung auch konsequent eingefordert hat. Allerdings war die Umsetzung des Vorhabens aus dem Koalitionsvertrages in der aktuellen Koalition nicht möglich.
In unserer Studie präsentieren wir umfassende Ansätze, die konkrete Lösungsansätze zum Themenkomplex Arbeits- und Fachkräfte bieten. Darüber hinaus finden Sie in jedem unserer Wahlprogramme Maßnahmen, die auf dieses Thema eingehen