Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jan F. • 08.02.2008
Antwort von Gesine Freytag AGFG • 14.02.2008 (...) Der Hintergrund meines Antretens zu den Wahlen zur Hamburger Bürgerschaft und der Bezirksversammlung Eimsbüttel besteht darin, dass ich in der AGFG erstmals eine Partei gefunden habe, die die Probleme der Gesellschaft erkannt und klar definierte Lösungen anzubieten hat. Es geht mir bei der Kandidatur nicht nur darum, Sitz und Stimme in einem der Hamburger Entscheidungsgremien zu erlangen. (...)
Frage von Lothar M. • 08.02.2008
Antwort von Peter Becker FDP • 08.02.2008 (...) Zu Ihrer Frage: die FDP ist nicht grundsätzlich gegen das Rauchverbot, allerdings muss es für solche Kneipen, die nicht die baulichen Möglichkeiten zur Einrichtung eines getrennten Rauchbereichs haben, Ausnahmen geben. Die vielen Hamburger Einraumkneipen sind hier tatsächlich in Ihrer Existenz bedroht und damit auch die betroffenen Wirte. (...)
Frage von Ralf F. • 07.02.2008
Antwort von Elisabeth Scharfenberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.02.2008 (...) Meines Wissens sind alle unmittelbaren Krankheits- und Unfallfolgen einer Sucht im Versicherungsschutz einer privaten Krankenversicherung eingeschlossen. Hingegen besteht für Entziehungsmaßnahmen einschl. -kuren keine Leistungspflicht, aber eine PKV kann sich unter bestimmten Voraussetzungen, die mir nicht im Einzelnen bekannt sind, auf freiwilliger Basis an den Kosten von Entziehungsmaßnahmen beteiligen. (...)
Frage von Justus F. • 07.02.2008
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 12.02.2008 (...) Die Drogen- und Suchtpolitik der Bundesregierung stützt sich auf die vier bewährten Säulen von Prävention, Therapie, Hilfe und Angebotsreduzierung. Aus meiner Sicht sind die Information der Bürger sowie ein effektiver Jugendschutz als wesentliche Bestandteile präventiven Gesundheitsschutzes von besonderer Bedeutung. (...)
Frage von Walther G. • 07.02.2008
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 26.02.2008 (...) Nach meiner Kenntnis hat die Ligagesellschaft der DEL bedauerlicherweise bisher keinerlei Empfehlung zum Nichtrauchen in Eishockeystadien ausgesprochen. (...) Da ich im Rahmen meiner Tätigkeit bei meinen Gesprächspartnern immer auch für Ihre Unterstützung im Interesse des Nichtraucherschutzes werbe, werde ich dies, sofern sich die Gelegenheit ergibt, gern auch gegenüber dem Oberbürgermeister der Stadt Augsburg tun. (...)
Frage von Annette N. • 07.02.2008
Antwort ausstehend von Anna Gosche FDP